HUIG – Hessisches Umweltinformationsgesetz
§ 3 Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen

(1) Jede Person hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Stelle im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 verfügt, ohne ein rechtliches Interesse darlegen zu müssen.

Und so funktioniert das dann in der Realität…

Der lange und steinige Weg zu echten Informationen

Unser Versuch, Einblick in die Gutachten zum Windpark Niederasphe zu bekommen…

Am 06.05.2019 haben wir damit begonnen, uns die Genehmigung zur Einsicht in die Gutachten zu verschaffen – dies steht jedem Bürger nach dem hessischen Umweltinformationsgesetz zu. Am 22.05.2019 wurde uns mitgeteilt, dass wir die Gutachten nicht korrekt namentlich benannt haben und wir dies in unserem Antrag zur Bearbeitung präzisieren müssten. Das haben wir am 03.06.2019 getan. Unser Antrag wurde daraufhin vom Regierungspräsidium Gießen (kurz: RP) zur Bearbeitung angenommen.

In diesem Zuge wurden auch die Gutachter sowie deren Auftraggeber (Krug und UKA Meissen) vom RP gefragt, ob von ihrer Seite hier Einwände bestünden. Alle Gutachter sowie UKA Meissen haben für jegliche Gutachten ihren Urheberrechtsschutz geltend gemacht und die Herausgabe der Unterlagen an uns untersagt. Dies wurde uns am 10.07.2019 mitgeteilt, zusammen mit der Information, dass die Juristen des RP die Gutachten bezüglich ihrer Schutzwürdigkeit nach dem Urheberrecht prüfen werden.

Bezugnehmend auf das hessische Umweltinformationsgesetz haben wir noch einmal die Herausgabe der Gutachten verlangt sowie parallel dazu am 22.07.2019 einen Rechtsanwalt eingeschaltet, um unsere Forderung weiter voran zu treiben.

Nach Abschluss dieser juristischen Prüfung durch das RP wurde uns am 15.10.2019 in einem 18-seitigen Bescheid mitgeteilt, dass die Juristen keines der Gutachten für berechtigt hielten, Urheberrechtsschutz zu genießen und sie die Herausgabe der Gutachten an uns für möglich erachteten (unter Schwärzung personenbezogener Daten – für uns völlig OK).

Gegen diesen Bescheid konnten die Gutachter sowie Krug und UKA Meissen Widerspruch einlegen (welcher zu einer erneuten juristischen Überprüfung führt) oder Klage einreichen.
Am 20.11.2019 haben wir beim RP nachgefragt, wann wir mit der Genehmigung zur Einsicht in die Gutachten rechnen können.
Die Antwort bekamen wir am 22.11.2019: Uns wurde nun mitgeteilt, die UKA Meissen habe Klage eingereicht, um sämtliche Gutachten weiter unter Verschluss zu halten.

Diese Klage hat aufschiebende Wirkung für die Herausgabe der Unterlagen, was bedeutet, dass wir nun weiter warten müssen, bis das Gericht sich der Klage annimmt und diese entscheidet.

Am 22.11.2019 haben wir beim RP nachgefragt, ob dies ebenfalls aufschiebende Wirkung für eine evtl. Erteilung der Genehmigung des Windparks durch das RP hat. Am 26.11.2019 hat uns das RP diesbezüglich mitgeteilt, dass die aufschiebende Wirkung im Verfahren zur Herausgabe / Einsichtnahme der Gutachten keinerlei Auswirkungen auf das Verfahren zur Genehmigung der Windkraftanlagen habe.

Das bedeutet, dass es aus derzeitiger Sicht recht wahrscheinlich ist, dass das RP im Genehmigungsverfahren für die Errichtung des Windparks eine Entscheidung trifft, bevor wir die Gutachten überhaupt einsehen und prüfen konnten. 


Zum Verständnis – Wir verlangen hier Einsicht in die nachfolgenden Gutachten:
Artenschutzprüfung inkl. Avifauna- & Fledermausgutachten, Schalltechnisches Gutachten, Berechnung der Schattenwurfdauer, gutachterliche Stellungnahme zur Standorteignung (Kurzfas.), Brandschutzkonzept, Löschwasserversorgungskonzept, Baugrundgutachten;
Diese Gutachten sind Dokumente, in denen von anerkannten Fachleuten wahrheitsgemäß die jeweiligen Themen untersucht und dokumentiert sein sollen. Es handelt sich hier nicht um Betriebsgeheimnisse, wie es auch im Bescheid des RP vom 14.10.2019 festgestellt wurde.
Das beste Mittel gegen das teilweise in der Bevölkerung vorhandene Halbwissen sind verlässliche Informationen, doch genau diese Informationen werden nun durch die Projektierer sogar durch Klage zurückgehalten!

Ein Bericht über die Rolle der Gemeinde Münchhausen und von Bürgermeister Peter Funk folgt hier in den nächsten Tagen…



Infraschall und seine Auswirkungen auf die Gesundheit

Von Dr. med. Albert Scheuer aus wissenschaftlichen Veröffentlichungen zusammengetragene Erkenntnisse.

Es ist unbestritten, dass durch Windkraftanlagen Infraschall erzeugt wird. Nun ist die Windkraft im großen Stil eine recht junge Industriesparte, welche sich dazu in einem rasanten Tempo weiterentwickelt. Entsprechend sind Langzeitbeobachtungen bisher kaum möglich gewesen. Es gibt jedoch auch andere Industriezweige, in denen ebenfalls Infraschallimissionen anfallen. Bei diesen Industriezweigen handelt sich u.a. um Hochtechnologiebereiche wie Luftfahrt, Luftfahrzeug-Industrie und Raumfahrt – Bereiche die seit vielen Jahrzehnten sehr intensiv auch von der medizinischen Forschung begleitet werden. Hier gibt es viele wissenschaftliche Studien und Datensammlungen z.B. durch Betriebsärzte.

Herr Dr. med. Albert Scheuer hat sich hier eingearbeitet und Informationen aus Studien vieler Nationen zusammengetragen. Herr Dr. Scheuer zitiert hier ausschließlich wissenschaftliche Studien und Artikel, welche in angesehenen medizinischen Fachmedien veröffentlicht wurden. Herr Dr. Scheuer zieht keine Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen und bringt keine eigene Meinung in seine Arbeiten ein, sein Ziel ist es lediglich vorhandene fachliche Erkenntnisse zusammenzutragen und Ihnen hier zugänglich zu machen.
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Schulklasse erkundet den „Tierpark“ in Niederasphe

Die Schüler einer elften Klasse eines Marburger Gymnasiums hatten sich als Ziel des diesjährigen Wandertags Ende September einen Ausflug in den Tierpark am Edersee gewünscht. Da man diesen mit der Bahn nicht erreichen kann und das Chartern eines Busses zu teuer geworden wäre, schlug ihnen ihre Lehrerin, kurzum vor, alternativ den „Tierpark“ Niederasphe zu durchqueren. Hatte sie doch selbst auf ihren Streifzügen durch diese Landschaft eine Vielfalt an Flora und Fauna vorgefunden, die man im Umland Marburgs längst nicht über all vorfindet.

Sonnenaufgang

Mit Bildern von blütengesäumten Feldern, grasenden Rehen und kreisenden Greifvögeln unterschiedlicher Art und Größe ließen sich die anfangs skeptischen Jugendlichen von dem Experiment überzeugen und stiegen am Morgen des Wandertags am Marburger Hauptbahnhof in die Bimmelbahn nach Simtshausen. Dort angelangt, begrüßte sie ein ortskundiger Naturfreund, um ihnen während einer gemeinsamen Wanderung über die Hügel vom Ortsausgang Simtshausen in Richtung Niederasphe zahlreiche Tiere und deren Behausungen zu zeigen, die man mit wachem Blick und ein wenig Glück dort täglich beobachten kann. So durchquerte die Gruppe gemeinsam die Felder, die sich über die Hügelkette erstrecken, die sich zwischen Burgwald und Rothaargebirge erhebt und durch ihre einzigartige Lage und Beschaffenheit – von alten Hecken und Obstbäumen gesäumte Felder und Äcker – zahlreichen Tieren einen Lebensraum bietet, wie sie ihn fast nirgendwo mehr vorfinden.

Niederasphe im Nebel

Kaum hatte die Gruppe die letzten Häuser und grasenden Kühe am Ortsausgang von Simtshausen verlassen und die ersten Brachflächen erreicht, konnten sie zahlreiche Rehe beobachten. Je mehr sie sich den kleinen Wäldchen näherten, die die Kuppen einiger Hügel krönen, desto häufiger ertönten die Rufe der Greifvögel, die in den Baumkronen darauf warteten, dass sich die letzten Nebelschleier verzogen, um ihre Kreise ziehen und sich für den großen Zug in Richtung Süden versammeln zu können. Richteten die Wanderer hingegen ihren Blick auf den Boden, so gab es die Quartiere von Fuchs und Hase zu bestaunen. Ein Tier, was jedoch häufig genau in Augenhöhe anzutreffen ist, kannte vor diesem Tag keiner – auch nicht die Lehrerin – denn es ist äußerst selten: der Neuntöter. Dieser hübsche Vogel, der seine Beute zum Verspeisen geschickt auf lange Dornen aufspießt, benötigt genau dafür nämlich Hecken mit langen Dornen. Und diese säumen auf den Höhen über Niederasphe so manches Feld. Beim Abstieg in Richtung Dorfmitte gab es dann noch die kletternden Ziegen und so manches Pferdchen zu bestaunen. Den Abschluss des Tierparkbesuchs bildeten die Rufe der Mutterkuhherde.

Die Frage, ob man unbedingt einen Tierpark besuchen muss, um wild lebende Tiere in ihrer natürlichen Umgebung zu beobachten, hatte sich zu diesem Zeitpunkt bereits erübrigt.
Als die Jugendlichen jedoch erfuhren, dass genau dort, wo sie entlang gewandet waren und all jene Eindrücke gesammelt hatten, ein Windpark entstehen soll, wurde es still.

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